Im Juli 2017 haben Hunderttausende aus allen Spektren der Linken gegen den G20-Gipfel in Hamburg demonstriert. Schon im Vorfeld wurden Camps und Demos verboten, Wohnungen durchsucht, es kam zu Gefährder*innen-Ansprachen und Einreiseverboten. Unzählige wurden von der Polizei verletzt, es gab hunderte Ingewahrsam- und Festnahmen, manche sitzen noch immer in U-Haft. Die Genoss*innen wurden eingesperrt, weil wir gemeinsam gegen die menschenverachtende… Read more →
Repression ist uns nicht Jacke wie Hose! Wir holen uns unsere Kleidung zurück! Am 02.06. fand in Goslar der Neonaziaufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ mit circa 200 bis 300 Teilnehmer*innen statt. Um sich diesem Aufmarsch entgegenzustellen, bildete sich in Goslar und ganz Deutschland ein breiter Protest gegen diesen „Tag der deutschen Zukunft“ und es wurden verschiedene Gegenkundgebungen und Gegendemonstrationen angemeldet…. Read more →
Nicht witzig – Polizeistaat im Kommen Auch in Niedersachsen droht ein neues Polizeigesetz in dessen Mittelpunkt der Umbau der Polizei von einer Strafverfolgungsbehörde zu einer Präventivverfolgungsbehörde steht. Die Polizei soll nach dem Willen der Großen niedersächsischen Koalition in Zukunft Personen, von denen vermeintlich eine „dringende Gefahr“ ausgeht, mit elektronischen Fußfesseln versehen oder für bis zu 74 Tage in Präventivhaft nehmen… Read more →
Im Rahmen der Kulturellen Landpartie im Wendland kam es im Mai zu einer ungewöhnlichen Kontaktaufnahme: Früh morgens wurde ein angetrunkener Genosse von einem Unbekannten angesprochen, der ihn zunächst mit Phrasen auf AfD-Niveau provoziert hat. Im weiteren Verlauf konfrontierte die Person den Genossen mit Wissen über dessen nicht öffentliche politische Aktivitäten. Es ging nicht um das Sammeln von Informationen; wir interpretieren… Read more →
Am 02.06. sind aus verschiedenen Städten Leute nach Goslar gereist, um sich dem Naziaufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ in den Weg zu stellen. Dort wurde über 100 Personen in verschiedenen Polizeikesseln für drei bis fünf Stunden ihre Bewegungsfreiheit entzogen, ohne überhaupt einen Tatvorwurf zu nennen. Wegen „Gefahrenabwehr“ wurden die Genoss_innen schon in einem Vorort von Goslar festgehalten, anstatt sie zu… Read more →
Am 29. Mai kam es initiiert von der „Soko Schwarzer Block“ zu insgesamt neun Hausdurchsuchung in Italien, Spanien und der Schweiz – in Frankreich wurde vergeblich versucht einen europäischen Haftbefehl umzusetzen. In der dazugehörenden medialen Inszenierung machte der Polizeipräsident Meyer deutlich, dass es weniger um die Anzahl der „Tatverdächtigen“ gehe, als um das Signal: „der Arm des Rechtssystems reicht bis… Read more →
Am Dienstag, den 10.04.2018 durchsuchte der Staatsschutz der Polizei Hannover die Wohnung eines Antifaschisten in Linden. Gegen kurz nach sechs Uhr morgens klingelten und polterten die vier Staatsschützer*nnen, darunter Kriminaloberkommisar (KOK) Möller, samt mehrerer Streifenpolizist*innen an der Tür des Antifaschisten und forderten diesen auf die Tür zu öffnen. Unter dem Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung wurde der Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung… Read more →
Vor dem 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Celle, wird das Verfahren gegen den kurdischen Aktivisten Zahir Akhan eröffnet. Die Generalstaatsanwaltschaft beschuldigt den Kurden der Mitgliedschaft in der PKK, einer nach Ansicht von Politik und Strafverfolgungsbehörden „terroristischen Vereinigung im Ausland“ (§§ 129a/b StGB). Der 57-Jährige soll von März 2014 bis Ende Juni 2015 im „PKK-Gebiet“ Salzgitter als Gebietsverantwortlicher tätig gewesen sein…. Read more →
Dieses Jahr sollen die bundesweiten Newroz-Feierlichkeiten in Hannover stattfinden. Deswegen soll es am 17.03.18 zwei Demozüge zum Schützenplatz geben, auf dem die Abschlusskundgebung mit Fest stattfinden soll: Roter Demozug vom Opernplatz und Grüner Demozug mit internationalistischem Block vom Freizeitheim Linden/Limmerstraße (Linden-Nord) aus. Aufgrund des Versuchs, die Newroz-Versammlungen zu verbieten, wurde die Demo vorerst abgesagt. Wir empfehlen euch dringend, euch in… Read more →
„Wir sind nicht alle, es fehlen die Gefangenen!“ Wenn wir unsere Feste wie z.B. das Newroz-Fest feiern, dann fehlen oft Menschen, die uns wichtig sind. Sie können nicht mit uns an einem Ort sein und wir nicht mit ihnen feiern, weil sie aus politischen oder sozialen Gründen im Gefängnis sind – ob G20, PKK-Verbot oder Schwarzfahrt. Diese Freund*innen und Genoss*innen… Read more →